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Die Selbstzerstörung der CDU - Reloaded

14.04.21

Die Sonne scheint. Der Frühling kommt. In Flensburg sitzen die Menschen bei 4 ° Grad im Außenbereich der Restaurants und genießen den frischen Wind, kalten Kaffee und auf Stühlen mit Decken.

Während die Merkel’sche Notbremse im Bundesrat ausgebremst wird, bewerben sich immer mehr Regionen für Modellprojekte. Ärzte verimpfen, was sie an Impfstoff bekommen und zwischen Covid19, B.1.351 (Südafrika), P.1 (Brasilien) und B.1.1.7. (Großbritanien) weiß kaum noch einer, wann und ob wir bei welcher Prozentzahl geschützt sind, Herdenimmunität erreichen und  ob und wie lange man überhaupt geschützt ist vor was.

Auf alle Fälle ist impfen, testen, Abstand einhalten, vorsichtigsein richtig.

Das Virus ist schon weltweit schneller und wandlungsfähiger.

 

Wieder stellt sich heraus, dass die reichen Länder anderen und schneller Impfstoff erhalten und die ärmeren Länder weniger und günstigeren Impfstoff.

Benachteiligt sind immer dieselben Menschen überall. Frauen, Kinder, Minderheiten, sozial Schwächere.

Interessant war wieder ein Beitrag in Börse vor Acht, bei der gezeigt wurde, dass Reiche in der Pandemie etwas um genauso viel reicher geworden sind, wie Ärmere Verluste durch die Pandemie erlitten haben.

Auch Fokus (hier), Spiegel, FAZ u.a. berichten darüber:

https://www.focus.de/finanzen/news/krisengewinnler-58-000-neue-millionaere-deutsche-werden-in-der-krise-immer-reicher_id_12571745.html

Ja und Reezo hat sich mal wieder geäußert und angeprangert, dass Daimler wohl ca. 700 Mio € Kurzarbeitergeld vom Staat bekommen haben soll und anschließend auf stolze Gewinne von 3,6 Milliarden Euro in 2020 für Aktionäre ausweist.

Ja, die Welt ist schon seltsam.

Aber wie anders soll sie denn auch sein, wenn nach wie vor ca. 1/3 der Wählerinnen und Wähler eine Partei /Union wählen würden, deren unterlegener Kandidat für den Parteivorsitz an die Mitglieder schreibt, dass die Union „in keinerlei Hinsicht auf diese Wahl (Bundestagswahl 2021 Anmerkung von mir) vorbereitet (ist), weder personell noch inhaltlich.“

Da wollen als deutsche Wählerinnen und Wähler diejenigen wählen, denen es laut einem der beiden möglichen Kanzlerkandidaten vor allem um die Erhaltung der Abgeordnetenplätze und damit um Machterhalt geht.

Wozu dieser Machterhalt? Um der Macht halber?

Ja, Grünen geht es jetzt auch erstmals um Macht, ums Regieren!

Tatsächlich haben sich aber die Bündnis90/Grünen etwas anders vorbereitet bzw. : Die Grünen haben sich vorbereitet auf die Zukunft!

  1. Haben sie die Partei langfristig neu aufgestellt. Personell und inhaltlich!
  2. Es wurde ein neues zeitgemäßes Grundsatzprogramm gemeinsam erarbeitet und verabschiedet.
  3. Es wurden die personellen Strukturen aufgestellt. Keine andere Partei hat so junge Kandidaten und wohl auch kaum so viele und so sachkompetente Personen.
  4. Es wurde ein detailliertes Wahlprogramm für eine zukünftige Ausrichtung der Politik für Deutschland und Europa aufgestellt und wird in Kürze nachgeschärft und verabschiedet.
  5. Es wird angekündigt und geplant und einvernehmlich ein*e Kanzlerkandidat*in bekannt gegeben.

Das nenne ich mal einen Plan!

Was genau passiert bei den Regierungsparteien?

Der Betrachter staunt und kann eigentlich nur betreten schweigen.

Unwürdig und fast schon peinlich wie sich auch die Union selbst zerlegt.

 

Es wäre fast schon Ironie des Schicksals, dass ausgerechnet Angela Merkel als Beispiel für die deutsche Wählerschaft herhalten könnte, wie sich eine Frau in der Kanzlerschaft noch entwickeln kann und damit in gewisser Weise quasi „Vorbild“ für die Wählbarkeit von Annalena Baerbock sein kann.

Tatsächlich traue ich Annalena Baerbock noch viel mehr zu!

Stopp Astrazeneca und Wahlen in BW und RhPf

15.03.21

Wenn ich in 10 Jahren vielleicht nachlesen mag, was mich in dieser Zeit bewegt und was ich darüber gedacht habe, werde ich zumindest wissen, wie richtig oder falsch ich gelegen habe.

Und ich werde wissen, dass ich mir viele Gedanken gemacht habe.

Gedanken sind aber kein Handeln, kein Ändern, kein Agieren. Aber auch Gedanken bewirken schon etwas. Ein erster Schritt.

Dass wir uns fast alle nicht nur wegen Corona derzeit ganz grundlegende Gedanken machen, ist ja nicht sonderlich verwunderlich.

Tatsächlich bin ich selbst gespannt, ob und wenn ja welche Veränderungen daraus sich für mich, meine Freunde und die Gesellschaft ergeben.

Wohl so, wie Robert Habeck es tituliert: von hier an anders. 

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Wenn ich hier irgendwas kommentiere oder bewerte, dann gehe ich immer davon aus, dass der Leser*in etwa einen ähnlichen Informationsstand hat wie ich. Im Wesentlichen also, dass er/sie die Nachrichten sieht oder liest. Welche? NTV, ZDF, ARD, Focus, Spiegel, Taz… nicht alle aber eben teilweise.

Also für Kritiker: den Mainstream.

Ich erhalte natürlich zusätzlich noch Nachrichten aus den von mir ausgesuchten und wahrscheinlich durch Algorithmen verengten Informationskanälen der Grünen, Xing, Campact, Klimareporter, Euwid, Zfk, Wirtschaftswoche.

Und ich stelle die Meldungen immer so dar, wie ich sie wahrgenommen habe.

DIE SEITE HIER IST SUBJEKTIV!

Es ist eine Meinung, keine Wahrheit und meine Meinung muss nicht die von jedem sein und sie kann und ist wahrscheinlich auch nicht immer richtig.

So – so weit so klar!

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Die wesentlichen Nachrichten heute sind der Stopp der Impfung mit Astrazeneca auch in Deutschland und die Ergebnisse der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und in Baden-Württemberg.

Summa summarum wird man sich darauf einigen können, dass die CDU bei beiden Wahlen eine Klatsche bekommen hat. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass es nicht wenig auch an dem sog. Maskenskandal lag. Kretschmann führte bereits vorher in BW, Dreyer jedoch war wackelig in RPF.

Geholfen hat es den Grünen und der SPD mit Sicherheit.

Auch dass gern und viel nach Persönlichkeiten gewählt wird, ist kein Geheimnis.

Dass jetzt allerdings schon von einem SPD-Scholz-Kanzler oder einem Grünen-Habeck-Kanzler geträumt wird, ist doch reichlich verfrüht.

Dass die Pandemie sehr im Vordergrund der meisten Menschen steht, ist auch logisch.

Uns geht es hier oben auf dem Land sowieso gut. Wir bekommen von dem Virus vergleichsweise wenig mit. Die Einschränkungen halten sich in Grenzen. Wir haben hier viel Wohnraum und „Auslauf“, keine Enge, keine Masken auf den Straßen, keine hohen Zahlen auf dem Dorf.

Und trotzdem nerven die Nachrichten, der Lockdown, die teilweise sozialen Einschränkungen.

Das Ganze geht auf’s Gemüt. Mittlerweile kommen die „Einschläge“ auch näher. Bekannte oder Freunde, die nicht mehr richtig arbeiten und Geld verdienen können, Kinder, die nicht mehr richtig lernen können, Eltern, die nicht mehr Kontakte wahrnehmen können.

Das Allheilmittel hieß Impfen. Das klappt nicht richtig gut.

Liefermengen werden nicht eingehalten. Werden Nebenwirkungen nur hochgepuscht oder verharmlost?

Erst konnte man 5 Impfungen aus einer Biontech-Ampulle verabreichen, dann doch 6. Wirtschaftlich gesehen, hat Bionteck da mal eben über 10% Umsatz verloren. Geht wohl in diesen Zeiten..  Warum ging das nicht früher?

Dann sollten 220 Mio Dosen von Astrazeneca geliefert werden. Jetzt nur noch 100 Mio.

Bei Biontec waren es zuerst auch höhere Mengen. Dann musste noch gebaut und hochgefahren werden.

Dann sollte es Selbsttests für alle geben. Jetzt kommen die langsam auf den Markt.

Es läuft genauso wie die Wellen der Inzidenz und des Lockdown.

Erst war es „nur“ ein Virus, jetzt sind es Virus und Mutanten.

Kein Wunder also, dass die Menschen, die die Folgen der politischen Entscheidungen zu spüren bekommen, mit dem Kopf schütteln und sich mehr Klarheit wünschen.

„Es wird auf Sicht gefahren“, heißt es.

Diese Sicht kann offensichtlich nicht weit sein. 

Und leider haben wenige auch nur eine Vorstellung davon oder verschwenden einen Gedanken daran, was nach dem Nebel kommt.

Und schon schwenke ich da immer gern rüber zum Klimawandel.

Da ist es schon seit 30 Jahren so. Und es ist nicht besser unter Merkel geworden.

Die CDU fährt immer nur auf Sicht. Fernlicht hat das CDU-Auto noch nicht.

Es gibt das fast schon klischeehafte Bild der alten weißen Männer, welches wohl aus dem Feminismus kommt, welches mir einfällt, als ich die Wahlsendungen und die Diskussionen gestern Abend verfolge.

Dass ich mittlerweile selbst dazu gehöre, macht die Sache nicht besser.

Wer das hier liest, weiß sicherlich, dass ich Mitglied bei den Grünen bin und jetzt auch aktiver geworden bin, indem ich Sprecher eines Ortsvereins im Dezember wurde.

Die Gründe meines Engagement sind in erster Linie der Klimawandel und die Umweltzerstörung und –verschmutzung. 

 Mit diesen Problemen zerstören wir unsere Lebensgrundlage – nichts mehr oder weniger als die für uns hervorragenden Lebensverhältnisse auf diesem Planeten – innerhalb fast einer Generation massiv.

Über das Ausmaß dieser Zerstörung, Veränderung und die Schnelligkeit sind sich – und davon bin ich felsenfest überzeugt – viel zu wenig Menschen im Klaren.

Natürlich kann ich das auch nicht genau wissen, aber nach allem, was Wissenschaft nunmehr seit über 30 Jahren zusammengetragen hat, müssen wir unbestreitbar davon ausgehen, dass das Klima sich rasant verändert und dieser Prozess bald auch selbstbeschleunigend wirkt und sich fortsetzt, verstärkt und auf Jahrtausende – also für 10-20 Generationen – dramatische Lebensqualitätsverschlechterungen bewirkt.

Wegsterben von Nahrungsgrundlagen, dramatische Verschlechterung von Luft-, Boden-, Wasserqualität, deutliche Verringerung möglicher Lebensräume, massive Gesundheitsbeeinträchtigungen (und dabei ist die steigende Zahl von Pandemien gar nicht mitbetrachtet) sind die Folgen, die wir in weniger als 70 Jahren überall – verschieden stark in unterschiedlichen Regionen – erleben werden, wenn wir jetzt nicht gegenlenken.

Sichtbar ist der Klimawandel jetzt schon überall. Wer hinschaut, kann eine Vorstellung entwickeln.

 

Was kostet diese Gegenlenken?

Werden wir nicht mehr Auto fahren dürfen, keine Häuser mehr bauen dürfen oder etwa nicht mehr in den Urlaub fahren dürfen?

Werden uns die Grünen alles verbieten?

Woran denkt bloß so ein CDUler oder CSUler, der so argumentiert?

Böse Stimmen würden jetzt sagen: an seine Aktien.

Wenn wir nicht nachhaltiger wirtschaften, wird es bald keine Gletscher oder Schneepisten mehr geben. Auch wollen wir dann nicht nach Thailand fahren, um bei 50 ° Grad an plastikverschmutzten Stränden zu liegen.

Es ist nicht verkehrt und notwendig, in der Pandemie oder im Übergang von Pandemie zu Endemie die Wirtschaft als unsere Lebens- und Wohlstandsgrundlage wieder in Gang zu bringen bzw. weitestgehend in Gang zu halten. Genauso wie Bildung nicht abreißen darf.

Aber wie?

Wenn immer mehr Milliarden von einer Regierung ausgegeben werden, die auch die Handlungsmöglichkeiten einer zukünftigen Regierung absolut einschränken, dann muss doch aber die Richtung klar und zukunftsorientiert sein.

Ziel muss es doch sein, dauerhaft sichere Arbeitsplätze zu halten und fördern.

Was von den aktuellen Ausgaben ist mit einer zukunftsweisenden Strategie, die die Union ja noch gar nicht hat, verbunden? Die Stützung von Konzernen? Oder hektischer überteuerter Einkauf von Masken?

Söder sagt heute in Punkt 2 seines Planes für die Zukunft: breiter aufstellen als nur Corona!

Das sagt schon alles!

Während Grüne ein Grundsatzprogramm beschlossen haben und sogar die SPD schon ein Wahlprogramm vorgestellt haben, ist die CDU im Hier und Jetzt gefangen.  Und das ist noch positiv ausgedrückt. Realistisch gesehen, befindet sich die CDU/CSU noch in der Vergangenheit.

Nicht erst bei der Automobilwirtschaft hat man gesehen, wie rückständig führende CSU/CDU-Politiker gegenüber einer Elektromobilität waren und wie zögerlich man bei der Aufklärung des Dieselskandals gewesen ist.

Die Zusammenarbeit der Automanager mit den Verantwortlichen hat der erfolgreichen Zukunft der deutschen Automobilwirtschaft nicht geholfen.

Ob Digitalisierung, Schulen, Landwirtschaftspolitik, Pflegenotstand, Verkehrsmautdisaster oder Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr.

Es ist so klar erkennbar, dass die CDU/CSU jegliche Kompetenz für eine sinnvolle Zukunft Deutschlands verloren hat.

Eine Zukunft, die in Deutschland lebenswerte Umstände gewährleistet, kann nur mit einer nachhaltigen Wirtschaft wettbewerbsfähig sein und damit auch Arbeitsplätze sichern und schaffen – und eben nicht nur erhalten und zementieren.

Zukunft ist zu gestalten und hierfür braucht es einen Plan.

Parteien, die eine falsche Einschätzung von der Gegenwart haben, können nicht die richtigen Schlüsse und Rezepte für eine Zukunft bieten.

Es ist auch kein Wunder, wenn die alten, traditionellen Volksparteien mehr an die Sicherung der Rente und des Bestandes denken als an die rasanten Veränderungen dieser Welt und wie diese zu gestalten sind.

Jetzt wird die CDU/CSU kurzfristig ein „Nach-Merkel“-Wahlprogramm aus dem Boden stampfen, teils abgeschriebene teils rudimentär zusammengeflickte Themen mit Lösungen , die seit 16 Jahren schon längst hätten angegangen werden müssen.

Demgegenüber steht der aktuelle Zustand:

Katastrophale Digitalisierung, zigtausende fehlende Pflegekräfte, Krankenhaussituation, mangelnde Ausstattung der Schulen, Fehlen von Lehrern, Verfehlung der Klimaziele, verkehrspolitische Pleiten, mangelnde Ausstattung der Bundeswehr und und und.

Den meisten Deutschen scheint es so, dass es uns mit Merkel und der CDU in Deutschland in den letzten 16 Jahren gut gegangen ist –insbesondere im Vergleich mit den anderen europäischen Ländern.

Kaum einer fragt sich aber, wie und ob es Deutschland nicht vielleicht viel besser gegangen wäre mit einer anderen Politik.

Sicher ist aber, dass der Zustand der CDU (sowie der SPD letzlich immer noch) aktuell schlimm ist. Schon vor der Pandemie und vor einer Maskenaffäre wurde die „Zerstörung der CDU“ (Rezzo Video) dargestellt. Bei der Europawahl kam die Quittung teilweise.

Wer glaubt jetzt noch, dass ein Laschet oder ein Söder  diese Union und vor allem dieses Land in eine ruhige und gesicherte Zukunft führen kann?

Alte links-rechts Parolen und das Schüren von Verbotsparteiängsten ziehen offenbar auch im bürgerlichen Lager nicht mehr. Eine Koalition von Grünen und SPD ist tatsächlich nämlich nicht mehr links von einer Mitte. Im Übrigen wird eine Mitte meistens als die Mehrheit verstanden. Bei einer Mehrheit für Grüne und SPD wäre das dann ja eben auch die Mitte.

Ein notwendiger Richtungswechsel und ein Neuanfang kann erkennbar nicht mit der Union, nicht mit der SPD und sicherlich auch nicht mit einer FDP erfolgen.

Hier können mittlerweile nur noch breit personell und thematisch aufgestellte Grüne ein Angebot leisten und auch umsetzen.

Trotz so vieler Gründe, so vieler Pannen und letztlich auch so vieler offensichtlicher Probleme wird es wieder eine Personenwahl werden. Nicht die entscheidenden Themen Klimawandel und Pandemie und die programmatischen Antworten zu den Zukunftsfragen werden den entscheidenden Ausschlag geben. Trotzdem sollten sich die Grünen auf die Sachthemen konzentrieren.

Und es werden wahrscheinlich nicht die jungen Menschen über die Zukunft Deutschlands entscheiden.

Der Altersaufbau der Bevölkerung und die entsprechenden Präferenzen der Altersgruppen für die Parteien zeigen ein recht eindeutiges Bild dazu.​

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Zusammengefasst kann man wohl sagen:

Die Deutschen sind ganz schön alt.

Grüne werden vorwiegend von Jüngeren gewählt.

Grüne werden vorwiegend von Bessergebildeten gewählt. Allerdings sind die Jüngeren im Schnitt auch besser gebildet (zumindest nach der Einteilung des Schulabschlusses).

Wenn Grüne Wahlen gewinnen wollen, müssen sie mehr Ältere im Mittelstand von sich überzeugen.

So wie es Kretschmann in BW geschafft hat.